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Presse

Ohne Sicherheit keine Freiheit

Der Terrorismus bedroht nicht nur das Leben vieler Menschen, sondern auch unser freiheitliches Gemeinwesen in seinen Grundfesten.

Von Christian Avenarius, veröffentlicht in der Reihe „Perspektiven“ in der Sächsischen Zeitung am 5. Juli 2017

Nicht nur im Privaten, auch in der politischen Diskussion sind unpassende Witze über die Ängste anderer einfach nur ärgerlich. So zum Beispiel im vergangenen Jahr im Dresdener Stadtrat, als sich ein Redner in hämischer Art und Weise über die Sicherheitsvorkehrungen für das Stadtfest lustig machte. Denn das Bedürfnis nach Sicherheit ist den Menschen ebenso eigen wie der Drang nach Freiheit. Es sollte deshalb uneingeschränkt respektiert werden.

Ratsbegehren zum Dresdner Fernsehturm muss warten

Das vom Fernsehturmverein geforderte Ratsbegehren ist in weite Ferne gerückt. Der Verein will, dass der Stadtrat schnell ein Bürgerbegehren zur Sanierung des Fernsehturms beschließt. Die CDU will, dass der Verein zuvor Unterschriften sammelt, um nachzuweisen, dass es genügend Unterstützer für das Anliegen gibt.

Fernsehturm-Studie kostet 90 000 Euro

Die Rechnung ist fertig, die Untersuchung noch nicht. Im Juni wollen Stadt, Land und Telekom die Studie vorstellen.

Globus droht das Aus

Für das Einzelhandels-unternehmen könnte es diesen Donnerstag knüppeldick kommen: Seit Jahren versucht Globus einen großen Supermarkt am Alten Leipziger Bahnhof genehmigt zu bekommen. Der Aufstellungsbeschluss dazu ist lange gefasst.

„Unnötige Belastungen für die Kooperation“

Dresden. Es knirscht in der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit: Die Grünen wollen die Beherbergungssteuer senken, die Linken die Hundesteuer abschaffen. SPD-Fraktionsvorsitzender Christian Avenarius erläutert im DNN-Interview, wie er sich die Arbeit in der Kooperation in den nächsten beiden Jahren bis zur Kommunalwahl vorstellt.

SPD in Dresden treibt Programmdebatte voran und gibt sich zuversichtlich

Dresden. Die Dresdner SPD will im „Regierungsprogramm“ der Bundespartei eigene Positionen verankern. Das kündigten Stadtparteichef Richard Kaniewski und Christian Avenarius, Vorsitzender sozialdemokratischen Stadtratsfraktion, am Mittwoch an. Sie stellten dabei einen Leitantrag für den Programmparteitag der Bundes-SPD vor, der am Freitag von den Dresdner Genossen beschlossen werden soll. Ende Juni soll in Dortmund über das Programm entschieden werden.

„Unsäglich peinlich für die Stadt“

Mehr Stadträte in die Kunstkommission, statt der Künstler sollen Politiker in Ausschüssen abschließend über die Qualität von eingereichten Werken entscheiden, und die Stadt möge vorschlagen, welche Plätze durch Kunst aufgewertet werden können. So kann der Antrag der AfD zur Änderung der Richtlinie für Kunst im öffentlichen Raum zusammengefasst werden.

Dresden richtet Grußbotschaft an Gernika

Christian Avenarius, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat, erklärte zum Jahrestag der Bombardierung von Gernika: „Wir verneigen uns vor den Opfern dieses grauenvollen Angriffs, auch in der Tradition des kürzlich verstorbenen Bundespräsidenten Roman Herzog, der vor zwanzig Jahren hierfür im Namen des deutschen Volkes um Entschuldigung gebeten hatte und natürlich auch deswegen, weil Dresden nur wenige Jahre später von einem ähnlich grauenvollen Angriff schwer getroffen wurde. Dies verbindet uns mit Gernika auf Dauer.“

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